So langsam, nach nunmehr 10 Jahren, müsste die Maulwurfstrategie des Kapitals doch durchschaut sein, oder?
Zufälligerweise waren es noch noch gleich zwei »Metzger«, die das Wahlvieh schlachten wollten, welch Ironie des Schicksals!
Die Masche ist doch immer gleich: Das Kapital und die Diktatoren schleusen mehrere Maulwürfe in die Spitzen der Parteien ein, um den Basismitgliedern den Verstand schwindelig zu reden. Gleichzeitig haben diese Maulwürfe meist mehrere Bücher auf dem Markt, die ihre Thesen weiterverbreiten (Metzger (Grüne), Clement …).
Seit Schröder haben die so genanten Berater, Netzwerke und Forschungsinstitute die Parteien massiv unterwandert und deren Strukturen beschädigt. Oder dachten wirklich alle, Parteien wie die Grünen oder die SPD hätten von der Basis aus und aus ihrem freien Willen heraus ihre eigenen Ideale verraten?
Sämtlich Spitzen von CDU, SPD und Grüne sind inzwischen ferngesteuert! Mit Gewissen oder eigener Meinung der Mandatsträger hat das nichts mehr zu tun. Und wenn mal eine Spitze abweicht, wie Ypsilanti, dann wird eben ein Maulwurf aus dem Untergrund aktiv, die Medien inszenieren dazu passend ihre Wunschrealität, fertig ist die neue Diktatur. Und keiner merkt was!

Schlagwörter: Bertelsmann-Stiftung, Demokratie, Manipulation

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»Weiterhin hast du eine Meinungszensur unterstellt, die auf dieser Seite definitiv nicht stattfindet, das kann ich dir als SPON-Forum-Mitglied versichern. DORT kannst du Meinungszensur hautnah erleben; ich empfehle dir einen Feldversuch«

Das meinen Sie wohl nicht im ernst, oder?
[...]* Passage gelöscht. Anfragen und Anregungen zur Moderationspraxis bitte an info@diegesellschafter.de!

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M. E. müsste man die Position des einzelnen Abgeordneten stärken. Gäbe es nur direkt gewählte Abgeordnete, wären diese unabhängiger von ihren Parteien. Sie würden stärker in der Verantwortung gegenüber ihren Wählern stehen.

Der Parlamentarier könnte sich dann bei einem Abstimmungsergebnis nicht mehr mit dem Fraktionszwang herausreden. Würde er es dennoch tun, würde sich beim nächsten Mal ein Kandidat durchsetzen, dem man zutraut die vorher versprochenen Positionen auch durchzuhalten.

Verlässliche Abgeordnete würden dem Vertrauen in die parlamentarische Demokratie gut tun.

Ein Wechsel zu einem Mehrheitswahlrecht wie es Herzog vorschlägt würde auch nicht notwendigerweise zu einem Zwei-Parteien-Parlament führen. Zum einen gibt es auch Vertreter anderer Parteien die sich in Wahlkreisen durchgesetzt haben (z. B. Ströbele bei den Grünen oder verschiedene bei den LINKEN). Und zum anderen wäre es auch vorstellbar, dass sich lokale Prominenz durchsetzt, die parteipolitisch überhaupt nicht gebunden ist.

Dann hätten wir in den Parlamenten einen bunten Haufen unabhängiger und direkt gewählter Repräsentanten sitzen, deren Aufgabe es wäre a) die Regierung zu kontrollieren und b) Gesetze zu beschließen.

Bleibt nur noch die Frage, wie wir dann an eine handlungsfähige Regierung kommen. Dazu macht Hans Herbert von Arnim heute bei SpOn einen interessanten Vorschlag: Direktwahl.

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Auf der Webseite des hessischen Landtages erfährt man, dass es 55 Wahlkreise gibt. Wenn in jedem Wahlkreis die fünf Parteien antreten, die es jetzt in den hessischen Landtag geschafft haben, dann sind das also 275 Wahlkreiskandidaten. Wie wir jetzt gerade an dem Beispiel von Frau Metzger erleben, kommt es auf das persönliche Gewissen jedes Einzelnen dieser 275 Kandidaten an. Wenn man also in Zukunft sich vor der Landtagswahl informieren will, welche Partei man wählen kann, damit die Sachthemen, die für einen selber von wahlentscheidender Bedeutung sind, optimal im Landtag vertreten werden, dann erscheint also folgende Vorgehensweise notwendig zu sein: Man muss sich zu den Sachthemen, die einem wichtig sind, einen Fragenkatalog überlegen, mit dem man das persönliche Gewissen jedes Einzelnen dieser 275 Kandidaten abfragen kann. Anschließend muss man mit jedem Einzelnen dieser 275 Wahlkreiskandidaten persönlich in Kontakt treten, um ihm dieser Fragenkatalog vorzulegen, und auf diese Weise sein Gewissen zu den einzelnen Sachthemen zu erforschen. Anschließend muss man sich dann ein möglichst raffiniertes Auswerteschema überlegen, um eine Entscheidung herbei zu führen, bei welcher Partei die eigene Wählerstimme am besten aufgehoben ist.

Leider ist ein derartig umständliches Verfahren, das sowohl für einen selber als auch für die Wahlkreiskandidaten mit einem extremen Zeitaufwand verbunden sein wird, bei zukünftigen Wahlen unverzichtbar. Denn der Fall Metzger lehrt uns ja gerade, dass auf das Programm und auf die Parteitagsbeschlüsse der verschiedenen Parteien kein Verlass mehr ist, weil schon das persönliche Gewissen eines einzigen Kandidaten ausreichen kann, um alle Pläne, die die Partei sich überlegt hat und innerhalb der Partei demokratisch abgestimmt hat, mit einem Schlag zunichte zu machen.

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Hallo AB,
Deine Argumentation ist etwas kurios. Wenn sich der Wähler nicht auf die Entscheidungskraft und das Gewissen der (direkt) gewählten Abgeordneten verlassen können soll, sondern darauf, was die Parteien vor der Wahl gesagt haben, dann wäre eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken in Hessen doch ebenfalls ausgeschlossen gewesen.

Klar, Du sagst jetzt, der Wähler hätte doch durchschauen müssen, dass diese Aussage vor der Wahl nur taktischer Natur gewesen ist und hinterher anders ausfällt. Das würde also bedeuten, dass man als Wähler nicht nur die Aussagen einer Partei wählt sondern potentiell auch das Gegenteil davon.

Ich habe mich hier oft dagegen geäußert, dass Parlamentarier in der Praxis nur noch Wackeldackel sind, die durch die Fraktionsdisziplin zu Entscheidungen gezwungen werden, hinter denen sie selbst nicht stehen. Ich finde es gut, wenn sich Einzelne diesem Prinzip widersetzen – gerade auch dann, wenn damit schwere persönliche Einbußen verbunden sind. Das galt beim Thema Mindestlohn, beim Thema Mehrwertsteuer, beim Thema Gesundheitsreform und auch jetzt.

Wenn wir Deinen Vorschlag zu Ende denken – und die Parlamentarier ihrer Entscheidungsfreiheit komplett befreien, könnten wir die repräsentative Demokratie auch abschaffen. Schließlich hätten die Parlamentarier keinerlei Funktion mehr.

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Hallo,
ich möchte mal mein infantiles Politikverständnis zum Besten geben.
Ich finde Standhaftigkeit eine der großen Tugenden. Ich finde, dass Frau Metzger angesichts der Wahlkampfaussagen der SPD diese an den Tag legt und auch ihr Mandat behalten sollte.

Dass ihre Ablehnung zur einer Tolerierung durch die Linke auf die Tätigkeit im Aufsichtsrat der HEAG Südhessische Energie AG zurückzuführen sein könnte, liegt vielleicht für einige auf der Hand, ist aber in meinen Augen Spekulation. Fakt ist das jemand aus Überzeugung und aus Glaubwürdigkeitsgründen nicht einem eventuellen Fraktionszwang folgt.

Es ist wohl mal wieder an der Zeit, über eine Abkehr von unserem Wahlsystem zu überlegen, da es dem Wähler immer unwahrscheinlicher wird für klare Mehrheiten zu sorgen. Eine Mehr-Parteien-Politik wird immer von Kompromissen und Kompensation geprägt sein. Oftmals einigen sich die Parteien nur auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, der oftmals unter dem Strich für den Wähler nicht befriedigend sein kann.
Darum befürworte ich die Forderung unseres Alt-Präsis Roman Herzog nach einer Änderung des Wahlsystems hin zum französischen Wahlsystem.

Gruß
Jens Steinbeck

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Stündlich wird nun deutlicher, dass Hessen nur das Schlachtfeld für die Flügelkämpfe der Bundes-SPD darstellt.

Nachdem Frau Metzger gestern »nach eindringlichen Appellen« ankündigte, entweder ihr Mandat niederzulegen oder sich der Fraktionsdisziplin zu beugen, will nun auch der potentielle Nachrücker, Aron Krist, »Bauchschmerzen« haben beim Gedanken, Ypsilantis Linkskurs zu unterstützen.
Dabei wird Krist als sellvertretender Juso-Vorsitzender eher dem Ypsilanti-Lager zugerechnet.

Der Höhepunkt der Affäre ist aber mit der Aufforderung von Johannes Karst, Sprecher des rechten Seeheimer Kreises, an Dagmar Metzger erreicht, sie solle ihr Mandat nicht niederlegen und bei ihrer ablehnenden Haltung zum Kurs Ypsilantis bleiben. Man will also lieber auf die Regierung in Hessen verzichten, als »Wortbruch« zu begehen. Derartige moralische Bedenken kamen seltsamerweise nach den Bundestagswahlen 2005, als es um die MWSt ging, nicht auf.

Dem Seeheimer Kreis gehört auch Günther Metzger, Dagmar Metzgers Schwiegervater an, er war sogar der wesentliche Initiator dieses rechten Parteizirkels.
»Er habe seine Schwiegertochter beim Wahlkampf unterstützt und immer wieder erlebt, wie diese bei Hausbesuchen versichert habe, eine Zusammenarbeit mit Der Linken käme für sie nicht in Frage«, so äußert sich dieser.

Also hat der Seeheimer Kreis Dagmar Metzger sozusagen als Geheimwaffe für den worst case schon vor dessen Eintreten in Stellung gebracht.

Mal sehen, ob Beck diesen klassischen gordischen Knoten zerschlägt.

Schlagwörter: Demokratie, Politik, Zeitenwende

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Hallo Allerseits!

Ich finde, was diese Frau Metzger sich da geleistet hat, ist schon ein starkes Stück. Sie beruft sich auf ihr persönliches Gewissen, das ihr wohl plötzlich im Urlaub in der Schweiz eingefallen sein muss.

Persönliches Gewissen hin oder her, entscheidendes Kriterium in einer Parteiendemokratie sollte sein, dass die Leute spätestens am Wahltag wissen, was sie damit erreichen, wenn sie auf dem Stimmzettel an einer bestimmten Stelle ihr Kreuzchen machen. Dass die SPD in Hessen wohl eine Koalition mit der Linkspartei anstrebt, konnte man schon vor der Wahl daran erkennen, dass die SPD das Thema Mindestlohn in den Vordergrund gespielt hat. Da es ja wohl kaum möglich gewesen wäre, dieses Thema zusammen mit der FDP umzusetzen, konnten sich die Wähler also schon vor der Wahl an allen 10 Fingern abzählen, dass wohl eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der Linkspartei geplant ist.

Das sind alles Dinge, die man schon am Wahltag sich hätte denken können. Was die Wähler vor der Wahl dagegen nicht wissen konnten ist, dass es dem Lobbyismus gelingen würde, eine zuvor völlig unbekannte Frau Metzger aus dem Hut zu zaubern, der plötzlich während ihres Urlaubs einfällt, dass sie ein Gewissen hat. Insofern ist die Bezeichnung Wahlbetrug vielleicht nicht so unangebracht, und wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass ein solcher Wahlbetrug mit dem Gewissen einer Frau Metzger durchaus vereinbar ist.

Ich finde, das persönliche Gewissen der Kandidaten ist ohnehin problematisch, weil es interpersonell nicht vermittelbar ist. Wahlprogramme und Parteitagsbeschlüsse kann ich nachlesen, und dann weiß ich vor der Wahl bescheid. Aber wie erfahre ich vor der Wahl, welches Gewissen der Kandidat X zum Sachthema Y hat? Solange es den Politikern erlaubt ist, sich auf ihr Gewissen anstatt auf Parteitagsbeschlüsse zu berufen, werden die Wähler dazu gezwungen, die Katze im Sack zu kaufen. Mit Demokratie hat das nicht mehr viel zu tun.

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@grub grab:

Dein Hinweis auf German-foreign-policy.com ist sehr interessant.

Allerdings hast du einen Textauszug zitiert, der irgendwie suggerierte, ein offizielles Dokument zu sein, sich bei näherer Betrachtung aber als subjektive Interpretation sprich Eigenbeitrag der Betreiber herausstellte.

Weiterhin hast du eine Meinungszensur unterstellt, die auf dieser Seite definitiv nicht stattfindet, das kann ich dir als SPON-Forum-Mitglied versichern. DORT kannst du Meinungszensur hautnah erleben; ich empfehle dir einen Feldversuch.

Trotzdem hast du einen sehr wertvollen Hinweis geliefert, welche Hintergründe eine vordergründig harmlose politische Konstellation zum Hindernis für internationales Wettrüsten machen können.

Wenn Frau Ypsilanti ihre Vorstellungen in Hessen durchsetzt, könnte es für die amerikanischen Militärgeheimdienste in Wiesbaden ungemütlich werden.

Das ist doch ein Grund zur Freude.

Schlagwörter: Demokratie, Politik, Zeitenwende

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Nun hat es sich Frau Metzger scheinbar anders überlegt; sie will sich dem Mehrheitswillen der Partei beugen oder ihr Mandat niederlegen.

Waren die Medien schuld, dass sie ihr Kamikaze-Kommando antrat in dem festen Glauben, sie würde auch innerhalb der eigenen Partei als Erlöserin von der Ypsilanti-Knute gefeiert werden?

Dann wird wohl eine der größten Politpossen des neuen Jahrtausends doch noch mit einem, wenn auch knappen Sieg für einen ersten Schritt in Richtung fortschrittlicher Politik enden.

Es sieht so aus, als wäre Frau Metzger von äußeren Kräften getrieben worden, ihre fatale Position zu vertreten; wäre es einzig ihr ureigener moralischer Antrieb gewesen, hätte sie ihre Position bis zur letzten Konsequenz verteidigt.

Ein guter Anlass, auch eingedenk des grade vergangenen Weltfrauentages, einmal mehr darüber nachzudenken, mit welch subtilen Ausbeutungspraktiken wir es heute zu tun haben.

Schlagwörter: Demokratie, Frauen, Politik, Zeitenwende

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