Arbeitslosigkeit

Das Recht auf Arbeit, die Pflicht zu arbeiten
Fünf Millionen Menschen in Deutschland sind arbeitslos. Was ist da das „Recht auf Arbeit“ der UN noch wert? Wie können wir wieder Arbeitsplätze schaffen? Oder sollten wir uns von der Erwerbsarbeit verabschieden? Wie sichern wir die Existenz von Menschen mit Behinderung? Wie schaffen wir Perspektiven für junge Leute? Und: Was tun Politik und Wirtschaft dafür?

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Armut

1,2 Milliarden Euro wollen Politiker bei den Zahlungen an Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe einsparen. DPWV, Caritas und Armutsforscher laufen dagegen Sturm. Sie verweisen auf die ohnehin schon wachsende Zahl armer Menschen in Deutschland. 5,3 Millionen sind derzeit bei Kommunen und Arbeitsagenturen gemeldet. 1,7 Millionen von ihnen sind Kinder.

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Behinderung

Fast zehn Prozent der Deutschen sind behindert. Aber im Alltagsleben sieht man vergleichsweise selten Menschen, die im Rollstuhl fahren, die sich mit Blindenstock und Blindenhund ihren Weg bahnen, die sich in Gebärdensprache unterhalten, die Lernschwierigkeiten haben oder keine Arme, die mit Depressionen kämpfen oder die gelegentlich einen epileptischen Anfall durchleben. Dafür gibt es Pflegeheime und Rehabilitationszentren, Sonderschulen und Frühförderungseinrichtungen, Psychiatrische Kliniken und Werkstätten für Behinderte, in denen viele Menschen mit Behinderungen einen Alltag im gesellschaftlichen Abseits leben.

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Bildung

Bildung soll der Selbstentfaltung dienen, für Chancengleichheit sorgen und die ökonomische Wettbewerbsfähigkeit sichern. Bei deutschen, nicht-behinderten Kinder aus der Mittelschicht funktioniert das; nicht-deutsche, sozial benachteiligte und behinderte Kinder stoßen im deutschen Bildungssystem hingegen schnell an Grenzen. Bildung, ein Menschenrecht? Experten konstatieren Nachholbedarf.

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Bürgergesellschaft

Gründungsboom bei Freiwilligen-Agenturen und Bürgerstiftungen, engagierte Unternehmen und mehr als 23 Millionen Ehrenamtliche – neun Jahre nach der „Großen Anfrage“ im Bundestag zur „Lage des Ehrenamts“ ist Deutschland auf dem Weg in die Bürgergesellschaft ein großes Stück vorangekommen. Doch mit dem Zuwachs an bürgerschaftlichem Engagement geht auch eine Abnahme öffentlicher Förderung einher. Ist der Bürger also wirklich Gestalter? Oder wird er nur zum Lückenbüßer?

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Datenschutz

Theoretisch hat jeder Bürger das Recht, über seine Daten selbst zu bestimmen. Faktisch haben wir die Kontrolle über unsere Daten längst verloren. Allein die Schufa besitzt Daten über 60 Millionen Bürger, dazu kommen unzählige Datenbanken beim Staat und in der Wirtschaft. Für sich genommen wirkt jede Information banal. Zusammen genommen verleihen sie den Datenjägern jedoch eine ungeheure Macht über uns. Datenschützer und Bürgerrechtler schlagen deshalb Alarm.

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Familienpolitik

Kinder und Karriere - nur für Männer vereinbar?
170 Milliarden Euro gibt die öffentliche Hand jährlich für Familienleistungen aus. Mehr Kinder kriegen die Deutschen trotzdem nicht. Im Gegenteil. Weil die Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unzureichend sind, entscheiden sich vor allem Akademikerinnen gegen eine Familie. Der Nachwuchsschwund wird nicht nur das Gesicht unserer Gesellschaft verändern sondern bedroht auch die Sozialsysteme. Höchste Zeit zu erkennen, wie wichtig Familienpolitik ist – auch für Singles …

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Forschungspolitik

Das Dilemma
Das grundlegende Dilemma der Forschungspolitik wurde schon Anfang des 20. Jahrhunderts offenbar: Forschungsergebnisse lassen sich nicht vorhersagen, und daher sind alle Versuche, die Forschung zu lenken, kontraproduktiv. So riet denn schon 1918 Lord Richard Burdon Haldane der britischen Regierung in einem Bericht dazu, die Forschung zwar zu finanzieren, sich aber aus der Frage, was mit den Geldern erforscht werden soll, herauszuhalten. Seither gilt in den westlichen Industrienationen für die Forschungförderung das so genannte „Haldane-Prinzip“: Der Staat finanziert Institutionen, die von Forschern (mit)verwaltet werden und überlässt es ihnen, über die Verwendung der Mittel zu bestimmen.

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Frauen und Männer

Keine Frage, es gibt Frauen und Männer. Aber unterscheiden sie sich überhaupt? Sicher, es gibt körperliche Verschiedenheiten. Aber folgt daraus das Paradigma: Frauen an den Herd und Männer in die Lohnarbeit? Man glaubte die Rollenverteilung sei längst überholt, seit die Frauenbewegung die Gleichberechtigung erstritt. Weit gefehlt, sie strukturiert bis heute unsere Gesellschaft.

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Generationenvertrag

Wie der demografische Wandel das System der gesetzlichen Sozialversicherung gefährdet
Demografen haben schlechte Nachrichten für Deutschland. Immer weniger junge Menschen wird es geben und immer mehr alte. Der Strukturwandel der Bevölkerung, vor allem ihre Alterung, ist neben der Massenarbeitslosigkeit der Kern der deutschen Probleme - mit Folgen für die gesamte Lebens- und Arbeitsweise der Gesellschaft. Das System der gesetzlichen Sozialversicherung, von den fünf Säulen Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung getragen, droht zu kollabieren, weil auch Vollbeschäftigung ein Traum bleibt. Der Generationenvertrag wirft die Frage nach dem gerechten Verhältnis von Leistungen und Gegenleistungen im deutschen Wohlfahrtsstaat auf. Um ihn zu bewahren, muss an den richtigen Stellschrauben der sozialen Sicherung gedreht werden. Ernsthafte Solidarität erfordert Zugeständnisse, von allen.

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Gesundheit

Gesundheit ist ein kostbares Gut. Ihr Wert lässt sich nicht in Euro und Cent aufrechnen, doch die Gesundheit aller zu sichern, kostet viel Geld. Deshalb muss sich eine Gesellschaft fragen: Wie viel ist uns die Gesundheit wert? Und wie sorgen wir dafür, dass alle gleichen Anteil daran haben? In welche Richtung die Gesundheitspolitik gerade geht und wie solidarisch sie noch ist

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Globalisierung

Wenn jeder mit jedem konkurriert ...
Kaum ein Begriff wird so kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. Zukunftsmodell für die einen, ist sie ein Schreckensszenario für die anderen. Bringt mehr Handel mehr Wohlstand für alle oder nur für wenige? Bleibt die Umwelt bei der Jagd nach dem Profit auf der Strecke? Müssen wir uns vor der Globalisierung fürchten oder ist sie eine große Chance?

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Konsum und Verschuldung

Kassensturz

Nie haben die Deutschen so viel gespart, nie waren so viele überschuldet. Experten warnen vor einer Abwärtsspirale. Die Deutschen kaufen zu wenig und treiben somit immer mehr Betriebe in den Ruin. DIE Deutschen? Beim Konsum zeigt sich die Spaltung in Arm und Reich: Gefragt sind Edelmarken und Billigwaren. Doch viele kommen trotz Konsumverzichts nicht mit ihrem Geld aus. Die häufigsten Gründe: Arbeitslosigkeit, niedrigere Einkommen, Scheidungen bzw. Trennungen. Mehr als drei Millionen Haushalte sind überschuldet; die Zahl der Privatinsolvenzen hat eine Rekordhöhe erreicht. Nur beim Taschengeld für ihren Nachwuchs sind die Deutschen nicht knauserig. Kinder und Jugendliche konsumieren wie noch nie.

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Kultur

Vor 30 Jahren hieß es: Kultur für alle! Heute zieht sich die öffentliche Hand aus der Kulturförderung zurück - notgedrungen. Aber Kulturangebote brauchen eine öffentliche Förderung, um sich im marktwirtschaftlichen und mediengeprägten Wettbewerb behaupten zu können. Kulturpolitiker streiten über das was, wie und wer, und hinken den Veränderungen der Kulturlandschaft hinterher. Kultur geht alle an! Was meinen Sie?

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Migration

Wanderer zwischen den Welten
Zuerst flohen die Hugenotten nach Deutschland, dann wanderten die Deutschen nach Amerika aus, später kamen die „Ruhrpolen“, die Aussiedler, die Gastarbeiter und in der DDR die „ausländischen Werktätigen“. Migration hat hierzulande eine lange Tradition – sowohl nach Deutschland hinein als auch aus Deutschland heraus. Fast jeder sechste Bürger verfügt inzwischen über einen Migrationshintergrund, die Politik aber tut nach wie vor so, als ob Deutschland partout kein Einwanderungsland sei. Daran viel geändert hat auch das neue Zuwanderungsrecht nicht. Ein Gesamtkonzept für die Integration von Ausländern sucht man vergeblich. Kein Industrieland vernachlässigt seine Migrantenkinder so stark wie Deutschland.

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So wohnt Deutschland

»Wohnst du noch, oder lebst du schon?«, fragt die Ikea-Werbung. Noch nie waren die Wohnformen in Deutschland so vielfältig wie heute – von der Studentenbude über das Eigenheim in der Öko-Siedlung am Stadtrand bis zur Alten-WG. Gleichzeitig haben es selbst Durchschnittsverdiener immer schwerer, sich am freien Wohnungsmarkt zu behaupten. Geringverdiener steht immer weniger bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung, seit sich der Staat aus dem sozialen Wohnungsbau zurückgezogen hat. Einstige Vorzeige-Siedlungen werden zu Armenghettos. Wohin entwickelt sich das Wohnen in Deutschland?

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Umwelt

Klimawandel geht alle an

Die Zahlen sind beeindruckend: 92 Prozent der Deutschen hielten 2004 in einer repräsentativen Umfrage des Umweltbundesamtes den Umweltschutz für eine wichtige politische Aufgabe. Trotz der angespannten Wirtschaftslage und der damit verbundenen Angst vor Arbeitslosigkeit ist der Umweltschutz wieder ein bedeutendes Anliegen. Bis zu 88 Prozent befürworteten einen schonenden Ressourcenverbrauch. Die Prinzipien der Nachhaltigkeit, seit der schon legendären Rio-Konferenz 1992 Leitbild der internationalen Umweltpolitik, stoßen somit auch bei der deutschen Bevölkerung auf breite Resonanz. Zumal eine deutliche Mehrheit (85 Prozent) davon überzeugt ist, dass es eine Klimaveränderung geben wird oder schon gibt. Allerdings - den Überzeugungen und Ängsten folgen keine entsprechenden Taten. Zwischen Umweltbewusstsein und Umweltverhalten klafft eine Riesenlücke. Lebensstil und Bequemlichkeit bestimmen das Verhalten. Die starke Individualisierung, der Rückzug ins Private verhindern umweltpolitisches Engagement ebenso wie umweltgerechtes Verhalten. Eine nachhaltige Gesellschaft aber verlangt verantwortliches Tun von jedem Einzelnen. Sie kann nur aus den Visionen und dem Handeln Vieler entstehen.

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Verbraucherpolitik

Eigentlich haben wir eine gigantische Macht! Wir sind zahlreich: Immerhin 82 Millionen. Und wir sind finanzstark. Immerhin 110 Milliarden Euro geben wir pro Monat für unseren privaten Konsum aus. Mit unserer geballten Kaufkraft können wir Branchen in die Knie zwingen, Industriebosse zittern lassen. Ohne uns läuft in der Wirtschaft gar nichts. Wir sind Verbraucher, und gemeinsam sind wir stark! Aber machen wir uns auch stark? Und wenn ja, wofür? Bevorzugen wir das billige Ei aus der Legebatterie oder das teurere Ei aus der Freilandhaltung? Honorieren wir faire Produktionsbedingungen oder sind uns Dumpingpreise lieber? Der Staat fordert den mündigen Verbraucher. Aber wie mündig sind wir wirklich? Wie viel Verantwortung sind wir bereit zu übernehmen für uns und für die Folgen unseres Konsums?

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Wirtschaftsethik

Den Kapitalismus zähmen
Rekordgewinne und maßlose Mangagergehälter einerseits, Massenentlassungen und neue Armut andererseits – plötzlich zeigt der Kapitalismus wieder seine Zähne. Und immer mehr Politiker, Gewerkschafter, Wissenschaftler, aber auch Unternehmer selbst wollen ihn zähmen. Sie plädieren für eine neue Wirtschafts- und Unternehmenskultur, im Betrieb, in der Gemeinde, im Land, global. Kern der Debatte ist: Welche Wirtschaft wollen wir? Wer bestimmt die Regeln? Und: Was bringt die neue Unternehmensethik in der Praxis?

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