Die Mittelschicht in Deutschland schrumpft, so das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer jüngsten Untersuchung unter Zugrundelegung bestimmter Einkommensgrenzen - und die Randschichten von prekären Einkommen (Unterschicht) sowie gesichertem Wohlstand (Oberschicht) wachsen. Neu ist diese Entwicklung einer gesellschaftlichen Polarisierung angesichts der erkennbaren Verteilung bei den verfügbaren Einkommen nicht. Bemerkenswert ist allerdings, dass die Mittelschicht innerhalb sehr kurzer Zeit von 2000 bis 2006 fast zehn Prozentpunkte an Bevölkerung verliert, und zwar die allermeisten davon (neun von zehn) in die Unterschicht. Gleichzeitig zum DIW veröffentlicht das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung eine Studie, wonach der aktuelle Aufschwung und das damit verbundene Einkommenswachstum - im Gegensatz zum vorletzten Aufschwung von 1998 bis 2001 - nur bei einer kleinen Schicht angekommen ist. Beide Studien verweisen für diese Entwicklungen auf gemeinsame Hauptursachen, nämlich wesentliche Politikmuster der Rot-Grünen Bundesregierung. Sie haben vor allem durch Förderung schlecht bezahlter prekärer Beschäftigungsverhältnisse, durch die Druckwirkung von Hartz IV und andere soziale Einschnitte erheblich zum Auseinanderdriften der Einkommen beitragen: zu Lasten von Arbeitnehmern wie Transferempfängern und zugunsten von Unternehmen und Kapitalbesitzern.

Man darf aber den kritischen Blick weder nur auf die letzten Jahre noch lediglich auf die verfügbaren Einkommen werfen, wenn die Dramatik der Entwicklung nicht unterschätzt werden soll. Zunächst bedeutet die Arbeitsmarkt- und Verteilungspolitik der Regierung Schröder zwar eine Verschärfung und damit Beschleunigung, aber eben auch eine Fortsetzung von früheren Politikmustern der Regierung Kohl, die heute auch in der Großen Koalition wieder anzutreffen sind. Sie waren und sind bestimmt vom Glauben, dass mehr Ungleichheit in der Einkommensverteilung - vor allem durch billigere Arbeit und niedrigere Lohnnebenkosten im Rahmen der Markteinkommen - die »Leistungsträger« in der Gesellschaft zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen und zusätzlichem Wachstum animiert.

Zwar wird die Ungleichheit der Markteinkommen durch öffentliche Umverteilung - sprich: Kindergeld, Wohngeld, Arbeitslosenunterstützung, Renten und andere Transfers - nach wie vor im sozialstaatlichen Rahmen deutlich gemildert. Wegen der Umverteilung stellt die Mittelschicht in der DIW-Abgrenzung mit 54 Prozent der Bevölkerung trotz des genannten Verlusts immer noch die Mehrheit (Unterschicht: 26 Prozent, Oberschicht: 20 Prozent). Und ohne die Umverteilung wäre die Mittelschicht auf Basis der reinen Markteinkommen mit 27 Prozent der Bevölkerung nur halb so groß, die anderen beiden Gruppen dafür umso größer. Aber diese Umverteilungsleistung darf nicht über das erreichte Ungleichheitsmaß auch der verfügbaren Einkommen hinwegtäuschen, das sich in einer noch größeren Ungleichverteilung der Nettovermögen fortsetzt: Fast zwei Drittel der Deutschen besitzen netto so gut wie kein Vermögen, darunter ein kleiner Teil sogar nur Schulden; dagegen verfügen ein Drittel der Bevölkerung über fast das gesamte deutsche Privatvermögen, darunter allein 10 Prozent der Deutschen über rund zwei Drittel des Vermögens.

Auch hinter der Nettoverteilung stehen wiederum langwirkende, diesmal steuerpolitische Politikmuster mit allerdings demselben oben genannten Glauben verknüpft. Sie haben im Verlauf der letzten Jahrzehnte durch wiederholte Entlastungen zugunsten von Unternehmen, hohen Einkommen und Vermögen die Finanzierungslasten des Sozialstaats erheblich verschoben. Heute tragen alle Steuern auf Gewinne und Kapitlaeinkommen nur noch rund 15 Prozent zum gesamten Steuereinkommen des Staates bei. Im Gegensatz dazu füllen die direkten Steuern aus der Entstehung von Arbeitseinkommen und Ersatzeinkommen (die Lohnsteuer) und die indirekten Steuern aus ihrer Verausgabung (Mehrwert- und Verbrauchsteuern) die öffentlichen Kassen zu fast 80 Prozent.

Mit anderen Worten der Mittelstand nimmt nicht nur zahlenmäßig ab. Er muss gleichzeitig auch eine zunehmende Finanzlast oder Solidarlast für die Gesellschaft tragen. Und der Mittelstand muss generell Verzicht üben auf mehr Einkommen, das mit anderen Politikmustern in Form von wachstumsbedingten Erhöhungen oder von nicht-prekären, existenzsichernden und zukunftssicheren Jobs für sich und seine Kinder möglich wäre. Denn - und das ist der entscheidende Punkt - der mehrfach genannte Glaube an mehr Wachstum durch Umverteilung von unten nach oben hat sich nicht erfüllt und lässt sich nicht erfüllen. Auch der aktuelle Aufschwung ist wieder nicht dadurch zustande gekommen, sondern durch eine kräftige Weltkonkunktur und entsprechende Exportmöglichkeiten. Wenn die jetzt nachlassen, wird der ohnehin bescheidene Aufschwung bald zu Ende sein, weil für ein deutliches und stabiles Wachstum seit Jahren die nötige Binnennachfrage fehlt. Die aber kann nur kommen durch eine politisch gesteuerte Korrektur der jetzt zu ungleichen Einkommensverteilung zwischen den privaten Haushalten, aber auch zwischen privatem Kapital und öffentlichem Sektor. Schließlich muss sozialstaatliche Politik auch mehr Handlungsspielraum bekommen, um neben Angst und Abstieg des Mittelstands auch die faktische Not der wachsenden Unterschicht wirksamer zu bekämpfen.

Die eigentliche Botschaft des Stücks »Mittelstands-Drama« ist also ein viel größeres »Verteilungs-Drama«, das schon lange gespielt wird und offenbar - siehe Unternehmenssteuer, Abgeltungs- und Erbschaftsteuer - weitergehen soll. Es ist aber durchaus absetzbar. Die »Globalisierungszwänge« für seine Aufführung und Fortsetzung sind ohnehin vorgeschoben zur Rechtfertigung für die Umverteilung von unten nach oben. Das »Drama« entspringt vielmehr einem »Irrglauben«. Diesem aber kann man wieder abschwören, wie schließlich andere Länder, die auch in die Globalisierung eingebunden sind, teilweise schon lange zeigen.

Über Dr. rer. pol. Claus Schäfer

Claus Schäfer, geboren 1948, arbeitet als Ökonom am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung; er forscht und publiziert seit vielen Jahren unter anderem zu Fragen der Einkommens- und Vermögensverteilung, Armut, Reichtum, Niedrig- und Mindestlöhnen.