Überregionale Filmpartner

Chaos Computer Club

www.ccc.de

Als sich 1981 eine Hand voll Technikneugierige in den Redaktionsräumen der taz in Berlin zum ersten Treffen des »Chaos Computer Club« (CCC) einfanden, steckte die elektronische Datenverarbeitung noch in den Kinderschuhen: Die Behörden tauschten ihre Akten auf Papier aus, PCs auf fast jedem heimischen Schreibtisch waren undenkbar. Trotzdem haben die CCC-Gründer bereits damals die Missbrauchs- und Überwachungspotentiale der Vernetzung erkannt - Aufklärung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit waren von Anfang an eines der Hauptanliegen des Clubs.

Seit Beginn ist der CCC kein »normaler« Computerclub, dessen Mitglieder sich über die neueste Grafikkarte oder den schnellsten Internet-Anschluss unterhalten; vielmehr steht die kritische und kreative Auseinandersetzung mit Technik im Vordergrund. Im Volksmund wird »Hacken« oft als Eindringen in Computersysteme bezeichnet - die meisten »Hacker« sehen ihre Mitgliedschaft jedoch eher als Lebenseinstellung: Neue Techniken müssen immer wieder erforscht, Zusammenhänge hinterfragt werden, und - entgegen dem stereotypen Bild von einem Hacker - auch soziale Aspekte neuer Technologien und ihre Auswirkungen auf unsere Gesellschaft bewertet werden.

Mittlerweile ist der CCC zu einem gefragten Ansprechpartner für Politik und Medien geworden, wenn es um Bürgerrechte im digitalen Zeitalter geht: Sei es bei der Einführung von biometrischen Reisepässen, der geplanten Vorratsdatenspeicherung oder dem Spähangriff auf private PCs mittels »Bundestrojaner« - der CCC deckt jenseits von parteipolitischen Interessen Risiken von neuen Technologien auf und weist auf die Missbrauchsmöglichkeiten hin. Häufig resultieren die Erkenntnisse aus dem unermüdlichen »Basteldrang« der Aktivisten. Mit »gefälschten Fingern« werden biometrische Systeme überlistet oder ein zum Schachcomputer umprogrammierter Wahlcomputer beeindrucken die Öffentlichkeit mehr als nicht haltbare Erklärungen und Versprechen aus Politik und Wirtschaft.

In sogenannten »Erfas« (Erfahrungsaustauschkreise) treffen sich die Mitglieder in regionalen Clubs, um sich im »echten« Leben auszutauschen, gemeinsam auf Datenreise zu gehen oder problematische Entwicklungen in Technik, Politik und Gesellschaft zu diskutieren. Auch hier stehen »Spaß am Gerät« und das menschliche Miteinander im Vordergrund.

Der CCC ist Filmpartner für 'A Scanner Darkly', da dieser Film jenseits von vielen technischen Details, die unsere (bereits existierende) Überwachungsgesellschaft symbolisieren, ein komplexes Gerüst von Fragestellungen und Interpretationsmöglichkeiten aufbaut. Fragen wie »wer kontrolliert die Überwacher?« oder »Welcher Zweck heiligt die Mittel?« werden im Kontext von immer schwerwiegenderen Eingriffen in unsere Privatsphäre durch die Behörden viel zu selten in der Gesellschaft diskutiert. So stellt sich der Film als konsequentes Ergebnis der Bemühungen von Sicherheitsfanatikern dar, deren Interessen sich mangels Opposition der freien Gesellschaft durchsetzen konnten.

AK Vorratsdatenspeicherung

Wer wir sind?
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
(www.vorratsdatenspeicherung.de) ist ein Zusammenschluß von Juristen, Journalisten, Bürgerrechtlern und ganz normalen Menschen, der
es sich zur Aufgabe gemacht hat, die anstehenden Neuregelungen der Telekommunikationsüberwachung zu verhindern.

Wir organisieren uns hauptsächlich über eine Website, ein Wiki und einige Mailinglisten. Um auf lokaler Ebene aktiv sein zu können, gibt es Ortsgruppen, die eigenverantwortlich agieren können.

Wir sind der festen Überzeugung, daß in einer aufgeklärten Demokratie das Primat der Freiheit zu gelten habe. Unser Ziel ist also eine breite gesellschaftliche Debatte über Werte und Normen der deutschen, aber auch der europäischen Demokratie.

Eine EU-Richtlinie (2006/24/EG) sieht die Einführung einer Vorratsspeicherung aller Telekommunikationverbindungsdaten von allen EU-Bürgern vor. Es soll also auf Vorrat und ohne konkreten Verdacht gespeichert werden, wer wann wie lange mit wem kommuniziert hat (bei
Mobilfunk inklusive Standortdaten!).

Diese Vorratsspeicherung hätte zur Folge, dass sensible Informationen über soziale Beziehungen der Menschen untereinander (einschließlich ihrer Geschäftsbeziehungen), über ihre alltäglichen Bewegungen und über ihre Lebenssituation gesammelt würden z.B. auch Kontakte mit Seelsorgern, Ärzten, Rechtsanwälten, Psychologen, Beratungsstellen, Journalisten, Menschenrechtsorganisationen). Die Vorratsdatenspeicherung würde Anwalts-, Arzt- und andere Berufsgeheimnisse aushöhlen, Wirtschaftsspionage begünstigen und den Informantenschutz der Presse unterlaufen.

Eine vertrauliche, private Kommunikation wird in Zukunft schlicht nicht mehr möglich sein, außer man beschränkt sich auf persönliche und Briefkontakte. Die Partizipation an der Demokratie wird gefährdet, wenn eine allgemeine »Überwachbarkeit« aller Lebensäußerungen möglich ist.

Was wir tun?
Konkret ist der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung auf verschiedenen Gebieten aktiv, auf denen er auch für jegliche Unterstützung dankbar ist:

1. Gemeinsame Erklärung gegen die Vorratsdatenspeicherung:
Unter http://erklaerung.vorratsdatenspeicherung.de findet sich eine Erklärung, die von möglichst vielen renommierten Verbänden und Organisationen der Zivilgesellschaft unterzeichnet werden soll. Viele Organisationen haben dies inzwischen getan.
Gleichzeitig sind wir dankbar, wenn die Unterzeichnenden das Thema den eigenen Mitgliedern/der eigenen Klientel per Pressemitteilung oder Rundschreiben näher bringen.

2. Organisation von Protest:
Wir organisieren uns bundesweit in Ortsgruppen, um lokal und bundesweit Protestaktionen (friedlich und oft und gerne mit künstlerischen Mitteln) zu mobilisieren. Beispiele finden Sie hier:
www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/102/79/
www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/100/79/

3. Organisation von Bildungs- und Informationsveranstaltungen:
Für Schulen und Hochschulen, die über wenig Mittel verfügen, bieten wir im Rahmen unserer Kampagne »Freiheitsredner« kostenlose und wertneutrale Vorträge zu den Themen Rechtsstaatsprinzip, Demokratie und Rechtsphilosophie an: www.freiheitsredner.de
Wir organisieren darüber hinaus Podiumsdiskussionen und Infoabende. Wir sind jederzeit offen für Kooperationen und Beteiligungen in diesem Bereich, gerne stehen wir als Diskussionspartner und Expert/innen zur Verfügung. Für eine Kostenbeteiligung bzw. Honorare sind wir dankbar, weil darüber wiederum andere Aktivitäten ermöglicht werden können.

4. Lobbyarbeit:
Wir versuchen, jede Möglichkeit wahrzunehmen, um Entscheidungsträger aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu sensibilisieren. Für die Vermittlung von Kontakten und Hinweisen, die für diesen Bereich nützlich sein könnten, sind wir Ihnen sehr dankbar.

5. Vernetzung mit anderen Akteuren der Zivilgesellschaft, »Entwicklung einer gemeinsamen Strategie auf EU-Ebene«:
Besonderes Augenmerk legen wir auf die Kooperation und Vernetzung mit deutschen und verstärkt auch mit europäischen Akteuren der Zivilgesellschaft, insbesondere mit Bildungsträgern, Bürger- und
Menschenrechtsgruppen.
Zu diesem Zwecke planen wir in nächster Zeit (August/September) ein internationales Meeting, um gemeinsam über Strategien und Protestmöglichkeiten zu beraten, und Möglichkeiten zu diskutieren, wie
das Thema der breiteren europäischen Öffentlichkeit als Gefährdung von Demokratie und Recht vor Augen geführt werden kann. Als Orte der Begegnung stehen derzeit Paris, Berlin, Wien oder Bukarest (als Land mit einer totalitären Vergangenheit besonders sensibilisiert) zur Debatte. Über europäische Kontakte, die wir für diesen Zweck gewinnen könnten, oder aber Möglichkeiten der materiellen Unterstützung eines solchen Vernetzungstreffens sehen, freuen wir uns.

6. Verfassungsbeschwerde, juristische Expertise:
Für den Fall, daß die Vorratsdatenspeicherung am 01.01.2008 in Kraft tritt, haben wir eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet, an der sich jede/r deutsche Staatsbürger/in mit einer Unterschrift beteiligen kann. Der Beschwerde wird eine realistische Erfolgschance eingeräumt, zumal
auch andere Personen und Organisationen Beschwerde einreichen werden. Sollte das Verfahren in Karlsruhe scheitern, ziehen wir vor die europäische Gerichtsbarkeit.

Wo brauchen wir Kooperation und Unterstützung?
Im Grunde genommen ersuchen wir bei allen aufgeführten Punkten um Hilfe, Kooperation und Unterstützung. Die Unterzeichnung unserer »Gemeinsame Erklärung« ist nicht einmal mit Kosten verbunden.
Da ganz aktuell die Koordination aller Aktivitäten und die Lobbyarbeit immer mehr Zeit und Ressourcen verschlingen, bitten wir um Projektförderung oder andere Mittel, um eine entsprechende Stelle in
Berlin besetzen zu können.
Aber auch das Projekt »Entwicklung einer gemeinsamen Strategie auf EU-Ebene« benötigt dringend Förderung, um die verschiedenen Akteure der europäischen Zivilgesellschaft zusammenbringen zu können.

Kontaktdaten:
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
Straßmannstrasse 10
10249 Berlin
Fon: +49-30-94881297
Fax: +49-700-25808789
Mobile: +49-170-2487266
E-Mail: berlin@vorratsdatenspeicherung.de
Web: www.berlin.vorratsdatenspeicherung.de

Helfen Sie dem bundesweiten Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bei seiner Arbeit gegen die Vorratsspeicherung des Telekommunikationsverhaltens der gesamten Bevölkerung - Spenden Sie 5
Euro im Monat: www.pledgebank.com/akvorrat

Unterstützen Sie die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung:
www.vorratsdatenspeicherung.de